Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Erfolgreicher Aussetzungsantrag gegen sofort vollziehbare Ausweisung; positive Entwicklung in der Strafhaft; günstige Prognose

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Notwendigkeit einer Einzelfallprüfung unter Berücksichtigung der Gesamtumstände eines Ausnahmefalles zur Regelausweisung eines in Strafhaft befindlichen jungen Türken; Berücksichtigung einer positiven Entwicklung in der Strafhaft und einer günstigen Prognose i.R.e. ...

• Judicialis

  AufenthG § 54 Nr. 1; ; AufenthG § 55 Abs. 1; ; AufenthG § 55 Abs. 2 Nr. 2

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erfolgreicher Aussetzungsantrag gegen sofort vollziehbare Ausweisung; positive Entwicklung in der Strafhaft; günstige Prognose

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• EuGH, 12.06.1980 - 1/80

  Salmon

  Auszug aus OVG Saarland, 30.07.2009 - 2 B 411/09

  Außerdem könne er sich auf Art. 6 ARB 1/80 berufen, da er in der JVA eine Ausbildung durchlaufe und keine Arbeitsleistungen erbringe.

  Zunächst ist nach Aktenlage nicht davon auszugehen, dass der Antragsteller wegen seines mit der JVA bestehenden Ausbildungsverhältnisses eine assoziationsrechtliche Rechtsposition im Sinne des Art. 6 I des Beschlusses Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG/ Türkei über die Entwicklung der Assoziation mit dem hiermit verbundenen verstärkten Abschiebungsschutz erlangt hat; es ist insoweit schon nicht ersichtlich, dass der Antragsteller eine zur Annahme der Arbeitnehmer-Eigenschaft erforderliche Gegenleistung erhält und dem regulären Arbeitsmarkt angehört.

• BVerwG, 15.11.2007 - 1 C 45.06

  Ausweisung; maßgeblicher Zeitpunkt; Sach- und Rechtslage; Verhältnismäßigkeit; …

  Auszug aus OVG Saarland, 30.07.2009 - 2 B 411/09

  (5 BVerwG, Urteil vom 15.11.2007 - 1 C 45.06 -, DVBl 2008, 392).
• BVerwG, 13.11.1995 - 1 B 113.95

  Bewertung des ausländerrechtlichen Status ehemaliger DDR-Vertragsarbeiter nach …

  Auszug aus OVG Saarland, 30.07.2009 - 2 B 411/09

  (2 BVerwG, Beschluss vom 13.11.1995 - 1 B 237/94 -, InfAuslR 1996, 103) Das Bundesverwaltungsgericht hat die Schwelle für das Vorliegen eines Ausnahmefalles von der Regelausweisung abgesenkt.
• BVerwG, 13.11.1995 - 1 B 237.94

  Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Grundsätzliche Bedeutung einer …

  Auszug aus OVG Saarland, 30.07.2009 - 2 B 411/09

  (2 BVerwG, Beschluss vom 13.11.1995 - 1 B 237/94 -, InfAuslR 1996, 103) Das Bundesverwaltungsgericht hat die Schwelle für das Vorliegen eines Ausnahmefalles von der Regelausweisung abgesenkt.
• VG Saarlouis, 28.07.2009 - 10 L 638/09

  Vorläufiger Rechtsschutz; Ablehnung einer weiteren Aufenthaltserlaubnis; …

  Auszug aus OVG Saarland, 30.07.2009 - 2 B 411/09

  Die Beschwerde des Antragstellers richtet sich gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 28.7.2009 - 10 L 638/09 -, durch den sein Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Bescheid des Antragsgegners vom 21.8.2008 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 15.6.2009 anzuordnen bzw. wiederherzustellen, zurückgewiesen wurde.